Die CGM warnt vor einer Radikalisierung der Parlamente

Stuttgart - Angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahlen in Schweden und dem Einzug der rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ in den dortigen Reichstag, warnt die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) vor einer Radikalisierung der Parlamente – auch in Deutschland. „Getreu dem Motto `Wehret den Anfängen´ müssen sich alle demokratischen Kräfte in Deutschland dafür einsetzen, dass es bei uns nicht zu einer Zunahme radikaler Parteien im Bundestag und in den Landtagen kommt“ so der CGMBundesvorsitzende Detlef Lutz. Deutschland treffe aufgrund der eigenen Geschichte eine besondere Verantwortung, ein gesundes Mittelmaß in der Politik einzuhalten. Radikale und extremistische Tendenzen müssten unbedingt unterbunden werden. „Parteien und Gruppierungen, die sich nicht an demokratische Grundsätze halten und nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, dürfen in Deutschland keine Chance haben, in Parlamente einzuziehen“ meint Lutz. Es sei erschreckend, wie in zunehmendem Maße insbesondere rechtspopulistische Parteien in Europa an Boden gewinnen, aber auch am linken Rand gäbe es Parteien, denen man mehr entgegen setzen müsse. „Mittlerweile gehört die Partei DIE LINKE wie selbstverständlich zur politischen Landschaft und es macht sich kaum einer mehr Gedanken darüber, dass es sich um eine kommunistische und damit nicht demokratische Partei handelt – das ist schockierend“ so Lutz. Die CGM ruft daher alle demokratischen Kräfte in Deutschland auf, sich gegen radikale und extremistische Tendenzen zu wehren – sowohl am rechten, als auch am linken Rand. „Wir sind seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland gut damit gefahren, dass die regierenden Parteien in der demokratischen Mitte zu finden waren. Die dadurch entstandene Stabilität sollten wir nicht durch eine zunehmende Radikalisierung aufs Spiel setzen“ so der CGM Bundesvorsitzende abschließend.



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