SPD-Fondsmodell abgelehnt

Stuttgart/Duisburg - Die Christliche Gewerkschaft Metall begrüßt ausdrücklich die politischen Initiativen zur Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen der Unternehmen. Damit, so der tarifpolitische Sprecher der CGM, Detlef Lutz in Duisburg , wird eine jahrzehntealte Forderung der CGM aufgegriffen.

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Die CGM lehnt das nunmehr von der SPD vorgestellte Modell eines überbetrieblichen Fonds allerdings rundweg ab. Damit wird alter Wein in neuen Schläuchen verkauft, denn bereits vor einigen Jahren hatte der DGB ein derartiges Modell propagiert. Die Sozialdemokraten haben sich offensichtlich eine völlig untaugliche Vorstellung vom DGB diktieren lassen, so Lutz.

Die wirtschaftliche Beteiligung der Arbeitnehmer, weg vom abhängigen Beschäftigten, hin zum Wirtschaftsbürger macht nur Sinn, wenn sie auf betrieblicher Ebene stattfindet. Neben den gesetzlichen und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen sind die Tarifparteien aufgerufen, entsprechende Rahmenvereinbarungen zu treffen. Dazu hat die CGM einen Mustertarifvertrag vorgelegt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Überbetriebliche Fondslösungen sind völlig ungeeignet, den Kern der Beteiligung auch nur annähernd zu erfassen, nämlich die auf das Unternehmen selbst zugeschnittene Partnerschaft zwischen Kapital und Beschäftigten. Überbetriebliche Fons werden fremdverwaltet und sollen offenbar wirtschaftslenkend eingesetzt werden. Der einzelne Beschäftigte findet sich in einem solchen Modell nicht wieder. Der Gegensatz von Arbeit und Kapital wird durch überbetriebliche Fonds nicht beseitigt, sondern lediglich verschoben.
Anstatt nunmehr über derartige Modelle nachzudenken, wäre die SPD gut beraten, endlich etwas zur Problematik der nachgelagerten Versteuerung betrieblicher Beteiligung zu sagen und auch über Möglichkeiten, die unterschiedlichen Unternehmensformen in ein entsprechendes Rahmengesetz aufzunehmen.

Entscheidend ist es jedoch, dass nunmehr konsequent gehandelt wird und die gesetzlichen und tariflichen Rahmenbedingungen bald geschaffen werden. „Wir müssen die Arbeitnehmer zu Beteiligten ihres eigenen Unternehmens machen, damit Mitbestimmung und Mitverantwortung auf eine solide Grundlage stellen“, so Lutz.


Presse-Kontakt:

CGM
Detlef Lutz
Obere Kaiserswerther Straße 56
47249 Duisburg
Fon 0203/23447 Fax 287644
www.cgb-nrw.de




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